Freitag, 8. August 2008

Bush lässt gegen Medwedjew in Süd-Ossetien die Saakaschwili-Sau raus

rhbl

Georgien hat Ossetien angegriffen. Um 02:51 Uhr heute früh kam der Notruf aus Tschinwali: „Helft uns, wir werden von allen Seiten angegriffen!“. Die Hauptstadt der abtrünnigen autonomen Provinz Süd-Ossetiens liegt so dicht an der Grenze, dass sie bis heute Mittag unter dem konzentrischen Feuer von ca. 100 georgischen Panzern (T72 und T55) und mindestens 6 Mehrfachraketenwerfern (Grad) in Schutt und Asche sank.

Mehr als 1500 ossetische Zivilisten sollen schon tot sein. Das Zentralkrankenhaus von Tschinwali ist zerstört. Angeblich finden in den Kellerräumen noch Notoperationen statt. Überlebende Stadtbewohner, vor allem Frauen mit Kleinkindern, flüchten in Richtung russische Grenze. 33.000 Süd-Osseten sollen insgesamt nach Russland geflohen sein.90 Prozent der Einwohner Süd-Ossetiens haben russische Pässe. Südossetien verlangt nach dem Vorbild des Kosovo eine international anerkannte Unabhängigkeit, um sich anschließend freiwillig mit der russischen Teilrepublik Nordossetien zu vereinigen.

Das georgische Gemetzel, das von den USA in verbrecherischer Absicht finanziert worden ist, hat vom UN-Sicherheitsrat über die OSZE bis zur Europäischen Union jeder kommen sehen. Außenminister Steinmeiers letzter hilfloser Schlichtungsversuch vor ein paar Tagen war just for show, hatte keine Chance. Die Strippen für die Vorbereitung und Durchführung dieses Massenmords an Zivilisten sind seit Jahren mit Vorbedacht in Washington gezogen worden und Bush-Gehilfin Merkel von der CDU war von Anfang an voll im Boot. Was will sie Putin in Sotschi erzählen?

Der in militärpolitischen Fragen anerkannte Friedensratschlag der Uni Kassel hat unlängst einen Artikel von Olga Suchowa, Moskau veröffentlicht: „Alte Waffen für die junge Demokratie; bereiten die USA Georgien auf einen Krieg vor?“ Nach Suchowas Recherchen „betrug das Wachstum des georgischen Militärhaushalts 2005 mehr als 90 Prozent und erreichte 250 Millionen US-Dollar. Der Umfang der militärischen Hilfe von Seiten der USA stieg um mehr als das Doppelte auf 74 Millionen US-Dollar an.“

Für die von Washington spendierten US-Dollar kaufte Georgien Jahr für Jahr von den osteuropäischen Staaten, die der Nato beitreten wollten oder schon beigetreten sind, namentlich von Tschechien, der Ukraine und Bulgarien, aber auch von der Türkei, Griechenland und den USA wie besessen Panzer, Mehrfachraketenwerfer und andere schwere Waffen und Rüstungsgüter an. Gewehre und Gewehrmunition in Massen soll Polen geliefert haben. Aufklärungsdronen lieferte Israel.

Die leichten bis schweren tschechischen und polnischen Waffen entsprachen überwiegend noch früheren Ostblockstandards und wurden von den osteuropäischen Nato-Aspiranten, deren Waffensysteme zukünftig Nato-Standards einhalten sollen, günstig abgestoßen.

Deutsche Medien berichten verharmlosend von nur hundert US-Militärberatern, die in Georgien "arbeiten". In Wirklichkeit ist die Zahl der US-Trainer mehr als zehnmal so hoch. "Die Vereinigten Staaten unterstützen Georgiens Militär seit 1997 aus dem Foreign Military Financing (FMF) Programm. Zwischen 1997 und 2005 flossen daraus 79.390.000 US-Dollar in die Kaukasusrepublik. Von 2002 bis 2004 schulten US-Ausbilder die georgischen Streitkräfte im Georgia Train and Equip Program (GTEP) für Einsätze gegen Aufständische an der Grenze zu Tschetschenien. 2002 schlossen Georgien, die USA und die Türkei ein Ausbildungs-Abkommen. Es ermöglicht georgischen Piloten in der Türkei zu üben, was wegen des kleinen Staatsgebiets daheim schlecht möglich ist .

Seit April 2005 sind etwa 14.000 georgische Soldaten, unter anderem von US-Militärberatern, zu Kommandoeinheiten für Einsätze im Irak, die im Rahmen des Georgia Sustainment and Stability Operations Program (GSSOP) stattfinden, und für multinationale Friedenseinsätze ausgebildet worden (Wikipedia)".

Um nicht in den Geruch der Mittäterschaft bei der Vorbereitung und Durchführung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges im Kaukasus zu geraten, sollte Deutschland aus dem zusammen mit den USA und Israel geplanten Militär-Trainingsprogramm für Georgien (2008-2010) sofort aussteigen. Auch die militärische Zusammenarbeit im Kosovo, wo 200 georgische Soldaten dem deutschen Militärstab zuarbeiten, muss natürlich sofort beendet werden.

Mehr als 1000 US-Militärberater (Guardian) haben noch im letzten Monat die georgischen Streitkräfte vor Ort für den Angriff auf Südossetien trainiert.

Offenbar nicht gut genug, wie dieses im Stern veröffentlichte Foto von zwei brennenden georgischen T55 in Zchinwali zeigt. Panzer eignen sich einfach nicht für den Häuserkampf.

Die georgische Infantrie wurde heute mit britischen Landrovern, ohne Panzerung, ohne Splitterschutz, an die Front gekarrt. Von den fröhlichen Jungs auf diesem Bild wird vermutlich heute abend schon keiner mehr leben.

Dagegen haben diese von Tschechien an Georgien verkauften Mehrfachraketenwerfer vom Typ Grad, RM70 MRL in der Hauptstadt Tschinwali ganze Arbeit geleistet. Dort liegen in den Straßen, in zerschossenen PKW und unter dem Schutt ihrer armseligen Behausungen Hunderte, vielleicht Tausende von toten Zivilisten.

Aber in Tschechien, dem Lieferanten der Grad-Raketenwerfer, war heute auch kein schöner Tag. Da mussten die Rettungsdienste wenig später viele Tote und Verletzte aus einem Eurocity ziehen, der aus Polen kommend gegen eine in Reparatur befindliche Brücke fuhr, die sich aus ungeklärten Gründen kurz zuvor aus ihrer Verankerung gelöst hatte und auf die Gleise gestürzt war. Das Fernsehen zeigte auffällig kurz ein paar Bilder wie aus einem Krieg. Höhere Gewalt?

Weil der UN-Sicherheitsrat bis tief in die Nacht nach einer Lösung in dem Konflikt suchte und die Olympischen Spiele in Peking begannen, hatte ausgerechnet heute wohl niemand mit dem brutalen Feuerüberfall gerechnet. Der Gangster Saakaschwili, der das Kriegsverbrechen in Ossetien befahl, ist nur ein Strohmann des Kriegsverbrechers George W. Bush. Putin hat Bush heute in Peking mit versteinertem Gesichtsausdruck begrüßt. Im Pentagon wollte man wohl ausprobieren, wie Medwedjew reagiert, wenn er allein zu Haus ist.

Washington hat sich verrechnet. Medwedjew hat nach kurzem Zögern die ersten 150 Panzer zum Entsatz der in Tschinwali eingesetzten russischen „Friedenstruppen“ losgeschickt. Zehn russische Soldaten waren in der Nacht beim georgischen Angriff auf Tschinwali getötet worden. Innerhalb von 24 Stunden haben die russischen Streitkräfte bei Vergeltungsschlägen auf die Stadt Gori und bei der Erdkampfunterstützung zwei Kampfjets verloren. Die Süd-Ossetische Hauptstadt Zchinwali wurde vollständig zurückerobert.

Auch der georgische Schwarzmeerhafen Poti, eine wichtige Öltransfer-Station in Richtung Westen, wurde in einem Vergeltungsschlag zerstört. Das dürfte den üblichen Verdächtigen, den Spekulanten an der Wallstreet Auftrieb geben, die nach dem Platzen der Öl-Spekulationsblase bei rasch sinkenden Ölpreisen in Europa schon ihre Felle davon schwimmen sahen.

Der lang erwartete Krach zwischen Russland und den USA im Kaukasus ist da. Selbst wenn Saakaschwili bald den Schwanz einzieht, er hat mit seiner Operettenarmee gegen Russland null Chancen, so hat Bush ganz nebenbei den Olympia-Chinesen mit dem Ossetien-Krieg die Schau gestohlen. Bush und Cheney haben den Chinesen die friedliche Aura vermasselt, in der die Spiele eigentlich stattfinden sollen.

Das ist das gewohnt zynische Spiel der US-Kriegsverbrecher in Washington, die schon Millionen Menschenleben auf dem Gewissen haben. Da kommt es auf ein paar Tausend mehr oder weniger nicht an.


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Nachtrag:

Obwohl die Bilder des nächtlichen Raketenhagels der georgischen Angreifer auf allen russischen Satelliten-TV-Kanälen (RTR, Vesti) übertragen wurden, versucht die hierzulande herrschende Jubelpresse (BILD, SPIEGEL, WELT, FAZ usw.) und das ZDF wieder mal die Situation so darzustellen, als ob sich Saakaschwili verteidigen müsse.

Einfach lächerlich, überall diese primitive US-Nato-Propaganda, wie bei Leni Riefenstahl unter dem Propagandaminister Goebbels. Die Riefenstahl war wenigstens in ihrer Ausdrucksform kreativ und ihre Filme waren künstlerisch wertvoll. Obwohl es damals in einer viel gefährlicheren Diktaturzeit bei den Journalisten jeden Tag ums Überleben ging. Aber im "Freien Westen" machen die gehirngewaschenen jungen Damen im vorauseilenden Gehorsam ganz von selbst schnöde Kriegspropaganda, nur, um nicht den gutbezahlten Job zu verlieren. Kein Rückgrat, diese feminine Journaille von heute.

Man muss sich nur gründlich die Bildunterschriften in den Fotogalerien von STERN oder SPIEGEL* zu Ossetien oder Palästina anschauen, um zu erkennen, wie einem Foto von einem bewaffneten Kämpfer bei gleicher Sachbedeutung (Denotation) je nach ideologischem Standort des Verlegers bzw. Journalisten unterschiedliche Konnotationen angehängt werden. Der Abgebildete bleibt immer der gleiche. Wenn er z.B. Süd-Ossete oder Palästinenser ist, wird eine pro-US/IL-amerikanische Nato-Journalistin über ihn in der Regel die Meinung als Bildunterschrift verbreiten, er sei Terrorist, während eine pro-russische/pro-chinesische Journalistin (die gibts im Westen eher selten) meint, den gleichen Menschen als Freiheitskämpfer bezeichnen zu müssen. Mit der Nachricht als sachlicher Mitteilung wird möglichst zugleich die Wertung mitgeliefert.

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*Der mehr als Nato-freundliche SPIEGEL hat seine Fotogalerie inzwischen geändert. Gezeigt werden jetzt im Interesse der Nato-Propaganda vorrangig "human touch"-Fotos, z.B. Nahaufnamen von Toten des russisschen Luftangriffs auf Gori, die entgegen Ziffer 11 des Kodex des Deutschen Presserats Gewalt u. Brutalität des Krieges unangemessen sensationell darstellen.

Fotos vom georgischen Raketenhagel auf Tschinwali oder von Toten und Verletzten auf Süd-Ossetischer Seite werden von dem zum Na(h)to(d)-SPIEGEL mutierten Propagandablättchen n i c h t gezeigt. Ein klarer Verstoß gegen Ziffer 1 des Kodex: "Die Achtung vor der Wahrheit, die Wahrung der Menschenwürde und die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit sind oberste Gebote der Presse.

Entgegen dem Zensurverbot in unserem Grundgesetz gibt es inzwischen offenbar wieder eine gut funktionierende Zensur in Deutschland. Der mutige Deutsche Presserat nimmt das offenkundig widerstandslos und schweigend hin.

rhbl, 090808, 15:20 Uhr

Eitelkeiten vor Flusslandschaften

rhbl

Ganz in Weiß (You tube) hat sich gestern der „naturhaft Präpotente“ (FAZ) im Rheinhotel Dreesen vor der Presse um Feinsinn und Kultiviertheit bemüht. Weiß ist die Farbe der Unschuld. Wolfgang Clement (WC) rief und alle, alle, kamen.

Wenn „Ihro Eitelkeit“ in Gefahr ist, schließt die Meute die Reihen und liefert die gewünscht soften Sommerfotos fürs Sommerloch. Selbst wenn das Treffen in Adolfs Godesberger Lieblingsbleibe stattfinden musste, weil die so demonstrativ volksnah per Fahrrad erreichbar war.

Die, deren deutsche Geschichtskenntnisse sonst nur den zwölfjährigen Abschnitt von 1933 bis 1945 umfassen, konnten sich in ihren Artikeln plötzlich daran erinnern, dass außer Hitler auch Hindenburg schon im Hotel Dreesen zu Gast war. Goebbels erwähnten sie in dem Zusammenhang lieber nicht. Dabei war die sanfte Kulisse so gewählt, dass im Hintergrund friedliche Wassersportler genau da durchs Bild paddelten, wo vor fünfzig Jahren Hitler und Goebbels, ebenfalls ganz in weißer Sommerkluft, in ihrer offenen Barkasse vorbeigeschippert sind.

Über all den schönen Bildern könnte man leicht vergessen, was im Land wirklich los ist, was ist. Niemand hat das Propaganda-Handwerk besser beherrscht als der Illusionist Goebbels. Das Ende ist bekannt. Was ist also los mit der SPD, dass sie in so schweres Fahrwasser geraten ist? Erneut droht Rezession und die da unten trifft es stets zuerst. Die Zahl der SPD-Mitglieder sinkt und sinkt, während sich bei der Linken die Anträge auf Mitgliedschaft stapeln. Lafontaine hat es richtig gemacht, schreibt Casdorff im Berliner Tagesspiegel. Da muss doch in der Schröder-SPD beim Putsch von oben jemand Fehler gemacht haben. Vielleicht hat die Armani-Truppe ja wirklich viel zu abgehoben agiert, mit ihrem Motto, "wer nicht genießt, ist nicht genießbar".

Bei einem Glas Rotwein in der Toskana will WC jetzt seinen Rechtsbeistand Schily für das Ausschlussverfahren angeheuert haben (Honorar: 1€). Bei einem Roten wird’s nicht geblieben sein. Das erinnert mich an den bekannten Vierzeiler:

Die Basis sprach zum Überbau
Du bist ja heut schon wieder blau,
da sprach der Überbau zu Basis:
Wahs iss?

Der letzte, der Fehler eingestehen oder sich entschuldigen würde, wäre WC. Dabei bräuchte er nur in der Internet-Enzyklopädie Wikipedia unter seinem Namen nachschlagen. Im Absatz „Kritik“ finden sich aus seinen zwei kurzen Amtszeiten gleich drei echte Hämmer:

1.) „Der Umzug der Staatskanzlei aus den bisherigen Liegenschaften in das mondäne Düsseldorfer Stadttor wurde als überflüssig und überteuert bewertet. Besonders brisant wurde die Affäre, als bekannt wurde, dass ein Clement-Vertrauter den Umzug gemanagt und dafür Aufträge in Millionenhöhe erhalten hat.

2.) Ebenso wird kritisiert, dass die Genehmigung des umstrittenen Braunkohletagebaus Garzweiler II in die Amtszeit Clements fiel, und Clement anschließend einen Aufsichtsratsposten beim Tagebaubetreiber RWE Power AG antrat.

3.) Wolfgang Clement hatte bereits in seiner Amtszeit als Bundesminister für weit reichende Veränderungen der gesetzlichen Bestimmungen für Arbeitnehmerüberlassung zugunsten der Zeitarbeit gesorgt. Seine Tätigkeit im Aufsichtsrat des fünftgrößten deutschen Zeitarbeitsunternehmens DIS (jetzt Adecco) wird daher kritisiert.“

Als in Kamp-Lintfort 1800 Siemens/Benq-Mitarbeiter vor der Entlassung standen und ihr wirtschaftlicher Ruin drohte, gab es Solidaritätsadressen von den Gewerkschaften und den Linken. Von der SPD ist dergleichen nicht bekannt. Bald darauf kam es auch in Bochum bei Nokia zu Massenentlassungen, Bochum ist Clements politische Heimat.

Im Strudel der von den Schröderianern durchgedrückten Hartz-Reformen war für viele der von Arbeitslosigkeit bedrohten kleinen Leute an der Ruhr bald kein Halten mehr. Familien zerbrachen, die kleinen Häuschen der Angestellten wurden zwangsversteigert. WC war in der kritischen Phase des Niedergangs von 1998 bis 2002 Ministerpräsident in NRW gewesen, danach war er als Wirtschafts- und Arbeitsminister bis 2005 im Bund für Wohl und Wehe seines Arbeiter-Wahlvolkes zuständig. Die Schreie der Entrechteten und Verarmten ("Hartz IV ist Armut per Gesetz", Lafontaine) hat er wohl nicht gehört.

Als Schröderianer und „Globalisierungsreformer“ wurde der NRW-Ex-MP bei seiner Antrittsvorlesung an der Uni Bochum von einer Gasthörerin zu dem für ihn peinlichen Nokia-Problem befragt. Er urteilte über das Schicksal seiner Genossen so:

„"Wissen Sie, ich mache mir nichts vor, ich mache Ihnen nichts vor. Ich muss das nicht mehr." Es habe keinen Sinn, den schlechtqualifizierten Arbeitern bei Nokia Hoffnung zu machen.““(Juan Moreno, Spiegel vom 02.02.08).

Und so ein Urteil über andere maßt sich ein Schmalspurjurist an, der als erste größere Amtshandlung in NRW das Innen- und das Justizministerium zusammengelegt hat. Ein gravierender Verstoß gegen die Gewaltenteilung, wie schon jedes juristische Erstsemester weiß. Die NRW-Verfassungsrichter mussten dem Genossen Clement Nachhilfe in Rechtskunde erteilen und die kostenträchtige Entscheidung zurückdrehen. WC war dann eine Weile selbst Justizminister in NRW. Man lernt eben nur aus und durch die Praxis.

scusi!

Die Welt ist eine Bühne, auf der ein jeder seine Possen agieret und hin und her tanzet, bis dass ihn unser aller Herr und Meister hinwegberufet. (G.Chr. Lichtenberg)

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