UN-Generalversammlung lässt Israels Genocid in Gaza durch IGH prüfen
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Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird morgen, am Donnerstag, in einer besonderen D r i n g l i c h k e i t s s i t z u n g beschließen, vom Internationalen Gerichtshof eine Stellungnahme zu den Massakern Israels in Gaza einzuholen, wie der englische Guardian gestern berichtet hat.
Wie diese Stellungnahme aussehen wird ist nach der scharfen Verurteilung von Israels Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den UN-Menschenrechtsrat in der Resolution vom 12. Januar 2009 vorauszusehen. Der Präsident der UN-Generalversammlung, der nikaraguanische Diplomat M. d`Escoto Brockmann, spricht völlig korrekt von G e n o c i d.
Das letzte Stündlein der brutalen Kriegsverbrecher Olmert & Co. hat bald geschlagen
D´Escoto Brockmann hatte bereits das rechtswidrige zwanzigstündige Festhalten und die Ausweisung des UN-Menschenrechtsexperten Richard Falk durch Israel Anfang Dezember 2008 scharf verurteilt.
Über die Situation in Rafah berichtet im Berliner Tagesspiegel die Abgeordnete der Linkspartei im Europaparlament, Feleknas Uca. Sie war am Sonntag für einige Stunden in einer der von John Ging betreuten UNWRA-Schulen im Gazastreifen, die jetzt als Sammelunterkünfte für ausgebombte Palästinenserfamilien dienen.
Ca. 80.000 von den israelischen Panzern, Kanonenbooten, Artillerie und IAF-Terrorbombardements in die Flucht geschlagene Zivilisten irren traumatisiert im Gazastreifen zwischen den Fronten umher. Die Kinder, einige mussten mitansehen, wie bei den Bombenangriffen ihre Eltern und Geschwister vor ihren Augen verbluteten, machen durch entsprechend auffälliges Verhalten auf sich aufmerksam. Viele Mütter und Väter haben bei den IDF-Massakern ihr Kinder verloren.
Richard Falk, Berichterstatter der UN in Palästina, teilte mit, es gebe erdrückende Indizien, dass Israels Militäraktionen im Gazastreifen eine schwerwiegende Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, der Genfer Konvention und des internationalen humanitären Kriegsvölkerrechts wären.
Das Zusatzprotokoll zu dem Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte legt in seinen Grundregeln (Art 35) fest, dass in einem bewaffneten Konflikt die beteiligten Parteien kein unbeschränktes Recht in der Wahl der Methoden und Mittel der Kriegführung haben (Absatz 1).
Nach Artikel 48 ist es strikt geboten, zwischen zivilen Objekten und militärischen Zielen zu unterscheiden.
Kriegshandlungen dürfen sich nur gegen militärische Ziele richten.
Nach Artikel 50, Ziffer 3, bleibt eine Zivilbevölkerung auch dann Zivilbevölkerung, wenn sich unter ihr einzelne Personen befinden, die nicht Zivilpersonen sind.
Prominente britische Völkerrechtler haben einen offenen Brief an Gordon Brown geschrieben, dass das Vereingte Königreich nach geltendem Internationalem Recht die Pflicht hat, seinen Einfluß auszuüben, um die Verletzungen des humanitären Kriegsvölkerrechts im laufenden Konflikt zu verhindern.
Die deutschen Völkerrechtler (Wie wär`s Herr Professor Tomuschat, alter Knabe?) sollten sich mal aufraffen und Frau Merkel und Herrn Steinmeier stante pede ein entsprechendes Schreiben übermitteln:
„Die Blockade humanitärer Hilfsgüter, die Zerstörung der zivilen Infrastruktur und die Verhinderung des Zugangs zu lebensnotwendigen Versorgungsgütern wie Nahrung und Treibstoff sind prima facie Kriegsverbrechen,“ haben die Unterzeichner in dem in der Sunday Times veröffentlichten Brief geschrieben, zu denen u.a. Michael Mansfield QC und Sir Geoffrey Bindman gehören.
Human Rights Watch hat den Einsatz von kriegsrechtlich verbotener und /oder international geächteter Munition durch Israel beobachtet (Weißer Phosphor, DIME-Munition).
Die Streitkräfte Israels, die mit ihren Terrorbombardements gegen die palästinensische Zivilbevölkerung zu Lande, zur See und in der Luft auf eine bisher noch nicht gesehene Art und Weise gegen das Übermaßverbot verstoßen, haben sich praktisch an die Mehrzahl der Regeln des geltenden humanitären Konfliktrechts nicht gehalten. Wie die Times berichtet, schießen israelische Panzer z.B. rücksichtslos präemptiv schon aus großer Entfernung auf alle Zivilisten, von denen sie sich beobachtet fühlen und die sie deshalb für eine Gefahr ansehen.
Der australische Außenminister Stephen Smith sagte gestern, die Australier seien entsetzt und mit Abscheu erfüllt über die zivilen Verluste, die der Konflikt hervorbringe. Er zählte mehrere der obengenannten Kriegsverbrechen auf und versicherte, die australische Regierung unterstütze eine gesonderte Untersuchung von jedem dieser Vorfälle. Er erwarte, dass die Konfliktparteien sich an die Bestimmungen des Internationalen Konfliktrechts hielten.
Für die vorsätzliche Tötung von mehr als 1000 Menschen und die Verstümmelung von bald 5000 Menschen in weniger als drei Wochen werden sich die israelischen „Spitzenpolitiker“ Olmert, Livni und Barak, aber auch der Generalstab unter AshkeNazi über die jeweilige Befehlskette bis runter zu den einzelnen Soldaten, die an den jeweiligen Tötungshandlungen beteiligt waren, zu verantworten haben.
Damit der durch George W. Bush und seine Spießgesellen Cheney, Rumsfeld und Blair wieder Mode gewordene "staatliche" Massenmord aufhört, sollte Olmert & Co. genauso zum Tod durch Erhängen verurteilt werden wie Bush & Co*. Was für Saddam Recht war kann für die amerikanischen und israelischen Mörder und MörderInnen nur billig sein.
________________________________________________________________
* Nachbemerkung:
Am 13.12.08 habe ich u.a. wegen der Folterungen im US-Lager Guantanamo
und Abu Ghraib für Bush & Co. die Todesstrafe gefordert. Ich beschrieb vor vier Wochen u.a. den Fall Khatani:
"Das Gerichtsverfahren gegen Bush & Co. sollte nach Kriegsrecht, möglichst rechtsstaatlich und prozessrechtlich einwandfrei abgewickelt und durch umgehende Vollstreckung eines gerechten Urteils rasch beendet werden, um mögliche Nachahmungstäter abzuschrecken.
Am 12.12.08 meldete die NZZ unter Berufung auf Reuters "heldenhaft" folgendes:
„Der frühere Pentagonchef Donald Rumsfeld trägt eine direkte Mitschuld an den Folterskandalen in amerikanischen Militärgefängnissen im Irak und Afghanistan. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des US-Senats. Rumsfeld habe durch die von ihm angeordneten Verhörmethoden zum Missbrauch von Gefangenen etwa in Abu Ghraib im Irak oder in Guantanamo auf Kuba beigetragen, heisst es in der vom Streitkräfteausschuss des Senats veröffentlichten Zusammenfassung des Berichts. Rumsfelds Handlungen seien eine «direkte Ursache für Gefangenenmissbrauch» im Lager Guantanamo gewesen und hätten «zum Gebrauch missbräuchlicher Techniken in Afghanistan und Irak beigetragen». Auch andere Mitglieder der scheidenden US-Regierung seien für die Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich…“
Die Nachricht kommt für viele Folteropfer ein wenig zu spät. Hunderte, wenn nicht Tausende dürften seit der Aufdeckung der Zustände in Abu Ghraib in den diversen Geheimgefängnissen der USA in aller Welt noch ins Gras gebissen haben. Wieviele unter den Händen ihrer amerikanischen Folterknechte verrückt geworden sind, wie Mohamed al-Kahtani, der nach 49 Tagen Folter in Guantanamo irrsinnig wurde, ist nicht bekannt.
Al-Kahtani war ein saudischer Geschäftsmann, dem die Absicht der Einreise in die USA zur Teilnahme am 09/11 Anschlag unterstellt wurde. Er wurde vom 23. November 2002 bis zum 11. Januar 2003 täglich zwanzig Stunden im US-KZ Guantanamo gefoltert. Damit er länger wach blieb wurden ihm von US-Ärzten, die man mit den Ärzten in den Nazi-Konzentrationslagern vergleichen kann, Injektionen unbekannter Wirkstoffe verpasst. Zur Folter gehörte u.a.: Schlafentzug, Kälteschocks, nackter Aufenthalt in eiskalten Kühlkammern, sexuelle Erniedrigung, Bedrohung mit scharfen Hunden, Zudröhnen mit englischer/amerikanischer U-Musik.
Donald Rumsfeld war in Kahtanis „Befragung“ p e r s ö n l i c h eingeschaltet. Kahtanis Folterer und Befrager stellten 2006 fest, dass es infolge seiner „Behandlung“ unmöglich sei ihn zu beurteilen. Er wurde trotzdem angeklagt. 2008 wurden seine Folterer und Befrager ohne jede Erklärung abgezogen und verschwanden."
Heute meldet die NZZ, dass erstmals ein Vertreter der US-Regierung eingestanden hat, dass Khatani gefoltert wurde:
"Susan Crawford, eine hochrangige Vertreterin des amerikanischen Verteidigungsministeriums, hat die Anwendung von Folter im Gefangenenlager Guantánamo in einem Fall eingeräumt.
«Wir haben Kahtani gefoltert», erklärte Susan Crawford in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der «Washington Post». Die frühere Richterin beaufsichtigt seit zwei Jahren die Militärtribunale in Guantánamo."
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Die Vollversammlung der Vereinten Nationen wird morgen, am Donnerstag, in einer besonderen D r i n g l i c h k e i t s s i t z u n g beschließen, vom Internationalen Gerichtshof eine Stellungnahme zu den Massakern Israels in Gaza einzuholen, wie der englische Guardian gestern berichtet hat.
Wie diese Stellungnahme aussehen wird ist nach der scharfen Verurteilung von Israels Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch den UN-Menschenrechtsrat in der Resolution vom 12. Januar 2009 vorauszusehen. Der Präsident der UN-Generalversammlung, der nikaraguanische Diplomat M. d`Escoto Brockmann, spricht völlig korrekt von G e n o c i d.
Das letzte Stündlein der brutalen Kriegsverbrecher Olmert & Co. hat bald geschlagen
D´Escoto Brockmann hatte bereits das rechtswidrige zwanzigstündige Festhalten und die Ausweisung des UN-Menschenrechtsexperten Richard Falk durch Israel Anfang Dezember 2008 scharf verurteilt.
Über die Situation in Rafah berichtet im Berliner Tagesspiegel die Abgeordnete der Linkspartei im Europaparlament, Feleknas Uca. Sie war am Sonntag für einige Stunden in einer der von John Ging betreuten UNWRA-Schulen im Gazastreifen, die jetzt als Sammelunterkünfte für ausgebombte Palästinenserfamilien dienen.
Ca. 80.000 von den israelischen Panzern, Kanonenbooten, Artillerie und IAF-Terrorbombardements in die Flucht geschlagene Zivilisten irren traumatisiert im Gazastreifen zwischen den Fronten umher. Die Kinder, einige mussten mitansehen, wie bei den Bombenangriffen ihre Eltern und Geschwister vor ihren Augen verbluteten, machen durch entsprechend auffälliges Verhalten auf sich aufmerksam. Viele Mütter und Väter haben bei den IDF-Massakern ihr Kinder verloren.
Richard Falk, Berichterstatter der UN in Palästina, teilte mit, es gebe erdrückende Indizien, dass Israels Militäraktionen im Gazastreifen eine schwerwiegende Verletzung der Charta der Vereinten Nationen, der Genfer Konvention und des internationalen humanitären Kriegsvölkerrechts wären.
Das Zusatzprotokoll zu dem Genfer Abkommen vom 12. August 1949 über den Schutz der Opfer bewaffneter Konflikte legt in seinen Grundregeln (Art 35) fest, dass in einem bewaffneten Konflikt die beteiligten Parteien kein unbeschränktes Recht in der Wahl der Methoden und Mittel der Kriegführung haben (Absatz 1).
Nach Artikel 48 ist es strikt geboten, zwischen zivilen Objekten und militärischen Zielen zu unterscheiden.
Kriegshandlungen dürfen sich nur gegen militärische Ziele richten.
Nach Artikel 50, Ziffer 3, bleibt eine Zivilbevölkerung auch dann Zivilbevölkerung, wenn sich unter ihr einzelne Personen befinden, die nicht Zivilpersonen sind.
Prominente britische Völkerrechtler haben einen offenen Brief an Gordon Brown geschrieben, dass das Vereingte Königreich nach geltendem Internationalem Recht die Pflicht hat, seinen Einfluß auszuüben, um die Verletzungen des humanitären Kriegsvölkerrechts im laufenden Konflikt zu verhindern.
Die deutschen Völkerrechtler (Wie wär`s Herr Professor Tomuschat, alter Knabe?) sollten sich mal aufraffen und Frau Merkel und Herrn Steinmeier stante pede ein entsprechendes Schreiben übermitteln:
„Die Blockade humanitärer Hilfsgüter, die Zerstörung der zivilen Infrastruktur und die Verhinderung des Zugangs zu lebensnotwendigen Versorgungsgütern wie Nahrung und Treibstoff sind prima facie Kriegsverbrechen,“ haben die Unterzeichner in dem in der Sunday Times veröffentlichten Brief geschrieben, zu denen u.a. Michael Mansfield QC und Sir Geoffrey Bindman gehören.
Human Rights Watch hat den Einsatz von kriegsrechtlich verbotener und /oder international geächteter Munition durch Israel beobachtet (Weißer Phosphor, DIME-Munition).
Die Streitkräfte Israels, die mit ihren Terrorbombardements gegen die palästinensische Zivilbevölkerung zu Lande, zur See und in der Luft auf eine bisher noch nicht gesehene Art und Weise gegen das Übermaßverbot verstoßen, haben sich praktisch an die Mehrzahl der Regeln des geltenden humanitären Konfliktrechts nicht gehalten. Wie die Times berichtet, schießen israelische Panzer z.B. rücksichtslos präemptiv schon aus großer Entfernung auf alle Zivilisten, von denen sie sich beobachtet fühlen und die sie deshalb für eine Gefahr ansehen.
Der australische Außenminister Stephen Smith sagte gestern, die Australier seien entsetzt und mit Abscheu erfüllt über die zivilen Verluste, die der Konflikt hervorbringe. Er zählte mehrere der obengenannten Kriegsverbrechen auf und versicherte, die australische Regierung unterstütze eine gesonderte Untersuchung von jedem dieser Vorfälle. Er erwarte, dass die Konfliktparteien sich an die Bestimmungen des Internationalen Konfliktrechts hielten.
Für die vorsätzliche Tötung von mehr als 1000 Menschen und die Verstümmelung von bald 5000 Menschen in weniger als drei Wochen werden sich die israelischen „Spitzenpolitiker“ Olmert, Livni und Barak, aber auch der Generalstab unter AshkeNazi über die jeweilige Befehlskette bis runter zu den einzelnen Soldaten, die an den jeweiligen Tötungshandlungen beteiligt waren, zu verantworten haben.
Damit der durch George W. Bush und seine Spießgesellen Cheney, Rumsfeld und Blair wieder Mode gewordene "staatliche" Massenmord aufhört, sollte Olmert & Co. genauso zum Tod durch Erhängen verurteilt werden wie Bush & Co*. Was für Saddam Recht war kann für die amerikanischen und israelischen Mörder und MörderInnen nur billig sein.
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* Nachbemerkung:
Am 13.12.08 habe ich u.a. wegen der Folterungen im US-Lager Guantanamo
und Abu Ghraib für Bush & Co. die Todesstrafe gefordert. Ich beschrieb vor vier Wochen u.a. den Fall Khatani:
"Das Gerichtsverfahren gegen Bush & Co. sollte nach Kriegsrecht, möglichst rechtsstaatlich und prozessrechtlich einwandfrei abgewickelt und durch umgehende Vollstreckung eines gerechten Urteils rasch beendet werden, um mögliche Nachahmungstäter abzuschrecken.
Am 12.12.08 meldete die NZZ unter Berufung auf Reuters "heldenhaft" folgendes:
„Der frühere Pentagonchef Donald Rumsfeld trägt eine direkte Mitschuld an den Folterskandalen in amerikanischen Militärgefängnissen im Irak und Afghanistan. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht des US-Senats. Rumsfeld habe durch die von ihm angeordneten Verhörmethoden zum Missbrauch von Gefangenen etwa in Abu Ghraib im Irak oder in Guantanamo auf Kuba beigetragen, heisst es in der vom Streitkräfteausschuss des Senats veröffentlichten Zusammenfassung des Berichts. Rumsfelds Handlungen seien eine «direkte Ursache für Gefangenenmissbrauch» im Lager Guantanamo gewesen und hätten «zum Gebrauch missbräuchlicher Techniken in Afghanistan und Irak beigetragen». Auch andere Mitglieder der scheidenden US-Regierung seien für die Menschenrechtsverletzungen mitverantwortlich…“
Die Nachricht kommt für viele Folteropfer ein wenig zu spät. Hunderte, wenn nicht Tausende dürften seit der Aufdeckung der Zustände in Abu Ghraib in den diversen Geheimgefängnissen der USA in aller Welt noch ins Gras gebissen haben. Wieviele unter den Händen ihrer amerikanischen Folterknechte verrückt geworden sind, wie Mohamed al-Kahtani, der nach 49 Tagen Folter in Guantanamo irrsinnig wurde, ist nicht bekannt.
Al-Kahtani war ein saudischer Geschäftsmann, dem die Absicht der Einreise in die USA zur Teilnahme am 09/11 Anschlag unterstellt wurde. Er wurde vom 23. November 2002 bis zum 11. Januar 2003 täglich zwanzig Stunden im US-KZ Guantanamo gefoltert. Damit er länger wach blieb wurden ihm von US-Ärzten, die man mit den Ärzten in den Nazi-Konzentrationslagern vergleichen kann, Injektionen unbekannter Wirkstoffe verpasst. Zur Folter gehörte u.a.: Schlafentzug, Kälteschocks, nackter Aufenthalt in eiskalten Kühlkammern, sexuelle Erniedrigung, Bedrohung mit scharfen Hunden, Zudröhnen mit englischer/amerikanischer U-Musik.
Donald Rumsfeld war in Kahtanis „Befragung“ p e r s ö n l i c h eingeschaltet. Kahtanis Folterer und Befrager stellten 2006 fest, dass es infolge seiner „Behandlung“ unmöglich sei ihn zu beurteilen. Er wurde trotzdem angeklagt. 2008 wurden seine Folterer und Befrager ohne jede Erklärung abgezogen und verschwanden."
Heute meldet die NZZ, dass erstmals ein Vertreter der US-Regierung eingestanden hat, dass Khatani gefoltert wurde:
"Susan Crawford, eine hochrangige Vertreterin des amerikanischen Verteidigungsministeriums, hat die Anwendung von Folter im Gefangenenlager Guantánamo in einem Fall eingeräumt.
«Wir haben Kahtani gefoltert», erklärte Susan Crawford in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview der «Washington Post». Die frühere Richterin beaufsichtigt seit zwei Jahren die Militärtribunale in Guantánamo."
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rhbl - 14. Jan, 07:16