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Einige Grad-Raketen wurden heute von palästinensischen Militanten, die n i c h t der Hamas angehören, auf Israel abgefeuert. Der Last-Minute-Einsatz von Grad-Altbeständen durch "non-aligned Freelancer" ist nicht der Hamas zuzurechnen.

Die Hamas als Konfliktpartei fühlt sich wegen der Aktivitäten von Al Queida oder dem Islamischen Jihad im Gazastreifen nicht angesprochen, weil die UN-Resolution 1860 sich zum einen an die Entität Israel und - vermutlich auf Druck Israels - zum anderen direkt an die "Palästinensische Autorität (PA)" unter dem israelischen Hausneger Mahmud Abbas wendet und nur die "PA" erwähnt. Von der Hamas ist in der UN-Resolution n a m e n t l i c h keine Rede.

Das ist natürlich pikant, weil die Amtszeit von Mahmud Abbas als Präsident aller Palästinenser heute abläuft. Vielleicht sollte sich die Fatah auflösen und ihre Leute der Hamas unterstellen. Israel`s Schin Beth und Mossad möchten unbedingt noch im Häuserkampf ihre schwarzen Listen abarbeiten. Wenn der Krieg trotz UN-Resolution von Israel weitergeführt wird, müssen die Palästinenser natürlich Widerstand leisten und ihre Kräfte bündeln. Olmert, Livni und Barak wollen sich schließlich beim Morden von der Internationalen Gemeinschaft auch nicht aufhalten lassen.

Die Situation ist kompliziert. Da kann der Fachmann für Innere Sicherheit und Verfassungsjurist Steinmeier, der schon im Anmarsch ins Krisengebiet ist, vielleicht ein paar Tips geben.

Berichte westlicher Zeitungen (s. z.B. STERN), die "Kämpfe" zwischen Israel und der Hamas dauerten an, sind falsch und irreführend. Es gibt in Gaza keine "Kämpfe" wie zwischen zwei Staaten im Krieg. Es gibt nur ein Abschlachten der palästinensischen Zivilbevölkerung mit Bomben, Raketen und Granaten aus großer Distanz, aus der Luft, von Panzern und Kanonenbooten, die für die wenigen Widerstandskämpfer unangreifbar sind. Das ist eine Situation wie beim Massaker in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila, nur in größerem Maßstab und in einem größerem Zeitrahmen.

Die Chaotentruppe in Israel hält sich nicht an die völkerrechtlich b i n d e n d e UN-Resolution 1860 und bombt einfach weiter.

Wie Al Jazeera TV berichtet, wurden u.a. Dschabaljah seit heute früh, 10:30 Uhr, und anschließend Beit Hanoun und Beit Lahya massiv aus der Luft angegriffen. Israel setzte dabei wieder in großem Umfang die geächteten Streubomben mit weißem Phosphor ein.

Frau Livni erzählt was von israelischem Selbstverteidigungsrecht. Das ist rechtlich völlig irrelevant. Eine völkerrechtliche verbindlich in Kraft getretene UN-Resolution wie die Nr. 1860 muss von den Adressaten sofort umgesetzt werden, wenn sofortiges Handeln (Waffenruhe) verlangt wird. Da gibt es keine dummen Ausreden mehr. Sonst setzt es Sanktionen, aber hoppla. Wie ist denn damals mit dem Irak umgegangen worden. Die UN könnten ein sofortiges Flugverbot über Israel und ein Verbot der Benutzung der zur Front führenden Straßen mit Kfz aller Art verhängen. Es ist ja sehr gesund zu Fuß zu gehen. Die israelischen Kanonenboote könnten an die Kette genommen und in Quarantäne nach Scapa Flow geschleppt werden. Schwimmen ist auch sehr gesund und macht den Kopf klar.

Wenn sich Israel nicht immediately ( = s o f o r t) an die bindende, d.h. zwingende UN-Resolution 1860 hält, müsste der israelische Staatsterror mit Gewalt beendet werden. Russland, das zufällig gerade passende Luft- und Seekriegsmanöver im Mittelmeer bei Kreta durchführt, sollte von der UN das Mandat erhalten, israelische Luftangriffe auf Gaza umgehend mit allen Mitteln (robustes Mandat) zu unterbinden. Insoweit muss der UN-Sicherheitsrat seine Resolution stehenden Fußes nachbessern, sonst macht er sich lächerlich.

Russland könnte auf ein Nothilfeersuchen der Palästinenser aus dem Gazastreifen mit seinem S 300- System völkerrechtlich ggf. spontan Nothilfe leisten, ohne ein UN-Mandat abzuwarten, was aber politisch wegen der zu erwartenden Eskalation mit den USA nicht ratsam ist. Auf jeden Fall würden die feigen Israelis ihre Angriffe zügig einstellen, wenn erst mal die ersten drei ihrer teuren F-16 Kampfjets in kleinen Splittern vom Himmel über Gaza herabregnen.



Russisches Luftabwehrsystem S 300 in Aktion


Russland verfügt mit dem Luftabwehrsystem S 300 über das notwendige und geeignete Gerät, um das Recht der Weltgemeinschaft gegenüber den aus dem Ruder gelaufenen High-Tec-Kriminellen in Tel Aviv schlagartig durchzusetzen.