Was will NATO-Generalsekretär Scheffer bei Tzipi Livni im Führerbunker?

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Wie das türkische Fernsehen (TRT) gestern zeigte, besucht Jaap de Hoop Scheffer, der Generalsekretär der NATO, derzeit die israelische Militärjunta in Tel Aviv. Da stellt sich natürlich die Frage, was hat der Pausenclown des einst mächtigsten Verteidigungsbündnisses der westlichen Welt ausgerechnet jetzt in Tel Aviv zu suchen? In einem Moment, da Israel nach drei Wochen ununterbrochenem Terrorbombardement des Gaza-Streifens dringend neue Bomben und Raketen braucht, die mit den Abwurfvorrichtungen an den US-Kampfjets der „Israelischen Luftstreitkräfte“ kompatibel sind.

Der Besuch fällt um so mehr ins Auge, als er von den deutschen, französischen und englischen Medien eisern verschwiegen wird. Mit seinem verrückten Vierstufenplan - einschließlich des jetzt erfolgenden Einsatzes von IDF-Reservisten im Häuserkampf in Gaza-City - geht der israelische Raufbold den Großmächten zunehmend auf die Nerven, wie die chinesische Volkszeitung berichtet. Russland hat gerade das Einlaufen seines Flugzeugträgers Admiral Kusnezow in den Hafen von Tartus, Syrien angekündigt.


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Auf dem Flugdeck der Kusnezow sind 24 Su-33, 12 MIG-29; 24 KA-27 geparkt, das Kriegsschiff verfügt zur Eigensicherung über eine schlagkräftige Bewaffnung: zwölf P-700 Granit SS-N-19 Anti-Schiff-Raketen, 18x8 SA-N-9 Gauntlet SAM VLS, acht CADS-1 CIWS mit 2x30 mm Gatlingkanonen plus 16 SA-N-11 SAM, acht AK-630 Luftabwehrkanonen, zwei RBU-1200 Starter für 60 Anti-U-Boot-Raketen.


Die Meldung von Ria Novosty hierzu ist kurz und sybellinisch, sie könnte so gelesen werden, dass die russische Marine "nur spielen" will, aber auch anders:

"MOSKAU, 12. Januar (RIA Novosti). Ein russischer Marineverband mit dem Flugzeugträger „Admiral Kusnezow“ an der Spitze läuft am Montag im syrischen Hafen Tartus ein. Dem Verband gehören außerdem das große U-Boot-Jagdschiff „Admiral Lewtschenko“ und eine Begleitschiff an.
Wie Marinesprecher Igor Dygalo zu RIA Novosti sagte, werden die Schiffe nach diesem Besuch ihre Aufgaben im Mittelmeer weiter erfüllen. In Tartus befindet sich eine Versorgungsstation der russischen Kriegsflotte. Das Marinekommando hatte mehrmals für die Ausweitung der Präsenz in Syrien plädiert."


Von syrischem Boden aus sind IDF-Kräfte an der Grenze zu Israel am Wochenende erstmals beschossen worden, wenn auch nur just for fun mit leichten Waffen. Niemand wurde verletzt. Dennoch sollte nicht außer Acht gelassen werden, dass Teheran wie Damaskus einem flächendeckenden Niedermetzeln, einer restlosen Vernichtung der Hamas im Gazastreifen nicht tatenlos zusehen können. Es wird langsam brenzlig, die Verhandlungen über eine Feuerpause treten in eine kritische Phase, da sollte sich die NATO als Militärbündnis möglichst unsichtbar machen und nicht in jedes aufgestellte Fettnäpfchen treten.

Die NATO ist derzeit ohnehin in einer denkbar schlechten Verfassung. Nach dem russischen Einmarsch in Georgien war die Nato tief gespalten. Der Riss verlief entlang derselben Linie wie vor dem Irak-Krieg: Amerikaner mit Briten und Osteuropäern auf der einen Seite gegen Westeuropa unter der Führung von Deutschland und Frankreich auf der anderen. In Bezug auf das Massaker der IDF in Gaza tun sich die gleichen Fronten jetzt neu auf. Für wen also will Scheffer in Tel Aviv sprechen?

Der Spiegel hatte am 11.01.08 über eine mögliche Beteiligung der NATO bei einer "Internationalen Friedensmission" in Nahost spekuliert, die von der Hamas, die sich als die rechtmäßige und gewählte Regierung der Palästinenser betrachtet, strikt abgelehnt wird. Merkel sei angeblich zu einer Beteiligung an dieser Nahost-Mission bereit:

"Die Bundeskanzlerin signalisiert inzwischen erstmals grundsätzliche Bereitschaft zur Teilnahme an einer internationalen Friedensmission im Nahen Osten. "Deutschland ist sich seiner Verantwortung bewusst und wird ihr gerecht", sagte Angela Merkel der "Bild am Sonntag": "Ich setze mich intensiv für eine schnelle Waffenruhe ein."

Eine deutsche Beteiligung an einer Nahost-Mission ist in Berlin nach wie vor aus den verschiedensten, nicht nur historischen Gründen heftig umstritten.

De Hoop Scheffer dürfte in Fragen des israelischen Waffennachschubs mit Sicherheit über keinerlei Mandat aus Berlin verfügen, in einem Augenblick, wo Außenminister Steinmeier gerade von einer Vermittlungsmission aus Kairo und Tel Aviv zurück ist und die Chance einer Feuerpause greifbar nahe sieht. Der Beschuss mit Kassam-Raketen ist inzwischen um die Hälfte zurückgegangen. Heute Nacht wurden keine Kassam auf Israel abgefeuert.

Wie Haaretz mit Bezug auf eine anonyme amtliche ägyptische Quelle meldet, soll Hamas inzwischen einsehen, dass das blutige Gemetzel in Gaza zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingestellt werden muss.

Laut TRT, wo die NATO-Pressestelle zitiert wird, „sei die Visite des NATO-Generalsekretärs im Rahmen des Programms "Mittelmeer-Dialog" zu bewerten. "Scheffer werde im Rahmen seiner Kontakte Gespräche mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, Außenministerin Tzipi Livni und Verteidigungsminister Ehud Barak führen. Darüber hinaus werde Scheffer vor dem Israelischen Institut für Forschung und Sicherheit eine Rede halten."

Ja, aber der Mittelmeer-Dialog war nicht mit Waffen vorgesehen. Wenn`s mal dabei bleibt. Olmert, Livni und Barak hatten ja nach einem Bericht der SZ in Gaza ursprünglich noch viel vor: "Das israelische Verteidigungsministerium hatte nach den Luftangriffen und dem Bodeneinsatz eine dritte Phase angedeutet, die auch mit Straßenkämpfen verbunden sei. Es gebe zudem einen Notfallplan für eine vierte Phase - die vollständige Besetzung des Gaza-Streifens und den Sturz der Hamas-Regierung."

Da hat die Süddeutsche Zeitung die fünfte Phase vergessen: den Plan B, falls alles schief geht: Nach der totalen Niederlage der IDF im Häuserkampf von Gaza heiraten Barak und Livni in ihrem Führerbunker. Wegen des unaufhaltsamen Vorrückens der Hamas auf das Regierungsviertel in Tel Aviv flieht Olmert mit dem IDF-Generalstab durch einen geheimen U-Bahn-Tunnel. Livni vergiftet sich und ihren Hund Doubleyou im Bunker. Barak gibt sich zur Sicherheit noch zusätzlich mit einer z u v e r l ä s s i g e n Walther P 36 im letzten Moment die Kugel, bevor die Izzad al Din al Quassam seine Bunkertür von außen mit einer SIMON-Türgranate aufsprengen...

Scheffer ist bei uns für überraschende und unabgestimmte Einfälle aus dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr noch in unguter Erinnerung. Sollte er den Israelis gar diskrete Zusagen zur Lösung logistischer Probleme beim IDF/IAF-Nachschub von Waffen und Munition bei ihrem militärischen Massaker in Gaza gemacht haben, was zu befürchten ist, müsste er sofort abgelöst werden.

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